Winterdienst in der Gemeinde Hosenfeld

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

 

wie in jedem Jahr möchten wir Sie rechtzeitig vor der kalten Jahreszeit an Ihre Winterdienstpflichten erinnern und gleichzeitig offene Fragen aus diesem Themenbereich klären. Wie Sie wissen, ergibt sich die Winterdienstverpflichtung der Anlieger aus der Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Hosenfeld. Es handelt sich bei der Straßenreinigung also um eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung der Grundstückseigentümer bzw. der sonstigen Reinigungspflichtigen.

Das ist auch der Grund dafür, dass die Gemeinde diese Verpflichtung überwachen und die Nichteinhaltung sanktionieren muss. Die sich aus vorgenannten Rechtsgrundlagen ergebende Überwachungsverpflichtung der Gemeinde wird zunehmend auch von Hauseigentümern, die ihrer Reinigungspflicht regelmäßig nachkommen und von Passanten, die sich aufgrund mangelnder Reinigung nicht sicher fühlen, eingefordert.

Sobald sich ein Verwandter oder guter Bekannter durch einen Sturz auf einem nicht geräumten Gehweg eine erhebliche Verletzung zugezogen hat, die in Extremfällen durchaus eine Querschnittslähmung sein kann, wird auch der Letzte erkennen, dass es mit einer möglichen Entschädigung über die Haftpflichtversicherung nicht getan ist.

Diese Überwachung liegt also im Interesse der Bürger, die sich - bei entsprechender Ausführung der satzungsgemäß vorgeschriebenen Reinigung - auch in der frostigen Jahreszeit relativ sicher auf den öffentlichen Flächen bewegen können.

Nicht zuletzt wegen der teilweise gravierenden Folgen einer Pflichtverletzung haben Reinigungsregelungen polizeirechtlichen Charakter. Zur Durchsetzung der satzungsrechtlichen Verpflichtung können daher Geldbußen festgesetzt oder die Arbeiten mittels Ersatzvornahme auf Kosten des Pflichtigen ausgeführt werden. Übrigens liegen die Kosten einer solchen Ersatzvornahme im Regelfall erheblich über den Kosten, die Ihnen entstehen, wenn Sie die Leistung in eigenem Auftrag durch eine private Firma ausführen lassen.

Wir bitten Sie daher dringend, Ihrer Pflicht zum Winterdienst im eigenen Interesse und zur Sicherheit aller Passanten nachzukommen. Sie ersparen uns damit viel Arbeit, denn wir sind gehalten, den vorgenannten Auftrag - notfalls mit den Mitteln der Satzung - durchzuführen.

 

Die nachfolgenden Ausführungen sollen Ihnen helfen, Ihre grundsätzliche Verpflichtung zu erkennen und erläutern, in welcher Art und Weise und zu welchen Zeiten die Arbeiten auszuführen sind. Auf den folgenden Seiten werden Ihnen - wie gewohnt - die möglichen Varianten mit schematischen Darstellungen erläutert. Sollten über diese Erläuterungen hinaus Fragen auftreten, sind wir stets bereit, zur Klärung beizutragen.

Allgemein gilt:

Ein Grundstück löst an allen angrenzenden Straßen mit Gehwegen den Winterdienstaus. Dies gilt auch, wenn in einer Straße nur ein Gehweg ist und dieser vielleicht sogar auf der gegenüberliegenden Straßenseite liegt.

 

1. Wer ist zur Schneeräumung verpflichtet?

Die Eigentümer, Miteigentümer, Besitzer bzw. sonstige Reinigungspflichtigen der bebauten und unbebauten Grundstücke, die durch eine öffentliche Straße erschlossen sind oder deren Erschließung möglich ist.

 

2. Was muss gereinigt werden?

Gehwege und Überwege vor den Grundstücken müssen so frei von Schnee geräumt werden, dass deren Nutzung nicht beeinträchtigt ist. Zu den Gehwegen zählt auch der Fußweg entlang eines Grundstückes. Bei bebauten Grundstücken ist ein 1,25 m breiter Zugang zum Grundstückseingang und zur Fahrbahn zu räumen. Festgetretener oder auftauender Schnee ist ebenfalls –soweit möglich und zumutbar zu zerkleinern und seitlich abzulagern. Die Abflussrinnen und Einläufe müssen bei Tauwetter von Schnee freigehalten werden.

 

3. Wann muss geräumt werden?

Nach Schneefall unverzüglich in der Zeit zwischen 7.00 Uhr und 20.00 Uhr (gegebenenfalls mehrmals am Tag).

 

4. Was muss bei Schnee-und Eisglätte getan werden?

Bei Schnee- und Eisglätte sind Gehwege in voller Breite und Tiefe, Überwege in einer Breite von 2,00 m abzustumpfen. Noch nicht ausgebaute Gehwege und gehwegähnlich genutzte sonstige Straßenteile müssen in einer Mindestbreite von 1,50 m begehbar gemacht werden.

 

5. Welches Streumaterialdarf verwendet werden?

Als Streumaterial sind vor allem Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Salz darf nur in geringer Menge zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände eingesetzt werden. Die Rückstände müssen nach dem Auftauen sofort beseitigt werden.

 

6. Winterdienstregelungen bei Straßen mit einseitigem Gehweg

Bei Straßen mit nur einem Gehweg sind die Grundstückseigentümer oder Grundstücksbesitzer beider Straßenseiten zur Schneeräumung des Gehweges verpflichtet, und zwar in Jahren mit gerader Endziffer (2018) die Eigentümer oder Besitzer der auf der Gehwegseite befindlichen Grundstücke, in Jahren mit ungerader Endziffer (2017) die Eigentümer oder Besitzer der auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindlichen Grundstücke.

 

7. Wo sind abgetragene Eisflächen und Schnee zu lagern?

Grundsätzlich sind der zu beseitigende Schnee und die abgetragenen Eisflächen von Gehwegenauf Flächen außerhalb des öffentlichen Verkehrsraums zu lagern. Der Schnee darf nur dann auf Verkehrsflächen abgelagert werden, wenn eine Lagerung außerhalb des Verkehrsraums nicht zugemutet werden kann.

 

8. Was ist zu tun bei Straßen ohne Gehweg?

Bei Straßen ohne Gehweg gilt die Räumungspflicht aller Anlieger bis zur Straßenmitte.

Zur Verdeutlichung, wann unsere Bürgerinnen und Bürger zum Winterdienst verpflichtet sind, hier auszugsweise einige Beispiele:

Wir bitten Sie dringend darum, Ihrer Pflicht zum Winterdienst im eigenen Interesse und zur Sicherheit der Fußgänger nachzukommen. Selbst wenn eine entsprechende Versicherung durch den Hauseigentümer abgeschlossen ist, ist bei einem Unfall Versicherungsschutz nur gegeben, wenn die Räum- und Streupflicht erfüllt wurde.

Hier noch einige allgemeine Informationen:

 

Die gemeindlichen Straßen sind nach Verkehrsbedeutung und Gefährdung in einem Räum-und Streuplan für den Winterdienst eingestuft. Im Grundsatz gilt, dass gefährliche und steigende Strecken, die ein besonderes Verkehrsaufkommen haben, in der höchsten Prioritätsstufe stehen und deshalb immer zuerst geräumt und gestreut werden. Ebenso werden Straßen, auf denen der öffentliche Personennahverkehr, der Schulbus vorrangig verkehren, in diese hohe Priorität eingestuft. Dagegen werden die ebenen Straßen und Straßenteile, insbesondere mit Anliegerverkehr (Wohnstraßen), nur in Ausnahmefällen geräumt und gestreut. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Räumung dieser Straßen besteht seitens der Gemeinde nicht.

Wir bitten um Verständnis, dass der Schneepflug der Gemeinde in schmaleren Straßen nur dann zum Einsatz kommen kann, wenn für das Räumfahrzeug, dessen Schild bereits eine Breite von 3,50 m hat, eine Fahrbahnbreite von mindestens 4 m verbleibt. Parkende Fahrzeuge sollten so abgestellt werden, dass der Schneepflug den Winterdienst problemlos durchführen kann.

Der Winterdienst auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen wird von der Straßenmeisterei Neuhof, Elbestraße 1, 36119 Neuhof, Tel. 06655 / 96440, durchgeführt.

 

Haben Sie Fragen zum Winterdienst bezogen auf Ihre persönlichen Gegebenheiten? Möchten Sie Hinweise zum Winterdienst geben? Setzen Sie sich mit uns inVerbindung! Wir helfen Ihnen gerne weiter!

Ansprechpartner im Rathaus:

 

Herr Hensler

Tel.: 06650 - 9620-16

E-Mai: jh@gemeinde-hosenfeld.de

Gemeindeverwaltung Hosenfeld

Kirchpfad 1
36154 Hosenfeld

Telefon: 06650 - 9620-0
Telefax: 06650 - 9620-30
E-Mail: kontakt@gemeinde-hosenfeld.de

Außenstelle Bauabteilung:

Kirchpfad 2

36154 Hosenfeld

Telefon: 06650 - 9620-0
Telefax: 06650 - 9620-25
E-Mail: bauabteilung@gemeinde-hosenfeld.de

Sprechzeiten:

Montag – Freitag: 08:00 – 12:00 Uhr

Mittwoch:                14:00 – 19:00 Uhr

Sowie nach Vereinbarung

 

Zudem erreichen Sie außerhalb unserer Sprechzeiten:

Montag - Freitag: 08:00 Uhr - 18:00 Uhr

die Behördenauskunft "115".